„Force Majeure“ im Rohstoffhandel: Ein Leitfaden für Einsteiger

Was ist „Force Majeure“?

Der aus dem Französischen stammende Rechtsbegriff „Force majeure“ bedeutet „höhere Gewalt“. Im Zusammenhang mit Verträgen bezieht er sich auf unvorhergesehene Ereignisse, die ausserhalb des Einflussbereichs der Parteien liegen und eine oder beide Parteien daran hindern, ihre vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen. Solche Ereignisse können Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Überschwemmungen, Kriegshandlungen, Streiks oder staatliche Massnahmen wie Embargos oder Gesetzesänderungen sein.

Tritt ein “Force Majeure” Ereignis ein, kann sich die betroffene Partei auf die im Vertrag enthaltene Klausel über “Force Majeure” berufen. Diese ermöglicht es ihr, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aufzuschieben oder in bestimmten Fällen ganz zu vermeiden, ohne dass dies als Vertragsbruch gewertet wird.

Warum ist Force Majeure im Rohstoffhandel wichtig?

1. Schutz gegen unvorhersehbare Ereignisse: Der Rohstoffhandel umfasst oft lange Lieferketten und mehrere Parteien in verschiedenen Ländern. Ereignisse wie Wirbelstürme, politische Instabilität oder plötzliche Änderungen von Handelsbestimmungen können diese Lieferketten unterbrechen und eine rechtzeitige Lieferung oder Abnahme von Waren unmöglich machen. “Force Majeure” bietet ein rechtliches Sicherheitsnetz, das Unternehmen in solchen Situationen vor Strafen schützt.
2. Aufrechterhaltung der Geschäftsbeziehungen: Durch die Aufnahme einer “Force Majeure” Klausel in Verträge können Unternehmen sicherstellen, dass unerwartete Störungen langfristige Geschäftsbeziehungen nicht beeinträchtigen. Anstatt sich gegenseitig die Schuld für Lieferausfälle zuzuschieben, können beide Parteien anerkennen, dass die Situation ausserhalb ihrer Kontrolle liegt und gemeinsam an einer Lösung arbeiten.
3. Finanzieller Schutz: Ohne eine Klausel für “Force Majeure” könnte ein Unternehmen bei Nichterfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen mit hohen Geldstrafen belegt werden. Wenn beispielsweise ein Bergbauunternehmen aufgrund einer Naturkatastrophe kein Kupfer liefern kann, könnte es wegen Vertragsbruchs verklagt werden. Force Majeure kann solche finanziellen Verluste verhindern, indem sie das Unternehmen von seinen vertraglichen Verpflichtungen entbindet.

Häufige Ereignisse, die als “Force Majeure” gelten

Die konkreten Ereignisse, die als “Force Majeure” gelten, können je nach Vertrag variieren, umfassen jedoch im Allgemeinen Folgendes:

• Naturkatastrophen: Erdbeben, Überschwemmungen, Orkane und andere schwere Wetterereignisse, die den normalen Geschäftsbetrieb stören.
• Kriegs- oder Terrorakte: Militärische Konflikte, Terroranschläge und damit verbundene Sicherheitsbedrohungen, die die Geschäftsfähigkeit beeinträchtigen.
• Staatliche Massnahmen: Neue Gesetze, Handelsembargos oder andere Regierungsbeschlüsse, die die Erfüllung von Vertragsbedingungen illegal oder unmöglich machen.
• Arbeiterstreiks: Weit verbreitete Streiks oder Arbeitskämpfe, die die Produktion oder den Transport von Waren zum Stillstand bringen.
• Pandemien: Grosse Gesundheitskrisen wie die COVID-19-Pandemie, die zu Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und der Geschäftstätigkeit führen.

Wie funktioniert “Force Majeure” in der Praxis?

1. Meldung: Wenn ein “Force Majeure” Ereignis eintritt, muss die betroffene Partei die andere Partei so schnell wie möglich benachrichtigen und Einzelheiten über das Ereignis und seine Auswirkungen auf die Fähigkeit, den Vertrag zu erfüllen, mitteilen. Diese Benachrichtigung ist von entscheidender Bedeutung, da sie die formale Geltendmachung der Force-Majeure-Klausel ermöglicht und die Grundlage für weitere Schritte bildet.
2. Aussetzung der Verpflichtungen: Sobald ein “Force Majeure” Fall geltend gemacht wurde, ist die betroffene Partei in der Regel berechtigt, ihre vertraglichen Verpflichtungen für einen bestimmten Zeitraum auszusetzen. Diese Aussetzung kann je nach Art des Ereignisses die Verzögerung der Lieferung von Waren, die Aussetzung von Zahlungen oder die Einstellung der Produktion umfassen.
3. Minderung: Die Partei, die sich auf “Force Majeure” beruft, ist verpflichtet, angemessene Massnahmen zu ergreifen, um die Auswirkungen des Ereignisses zu mindern. Wenn beispielsweise ein Hafen wegen eines Hurrikans geschlossen ist, kann ein Unternehmen alternative Routen oder Transportmethoden suchen, um Verzögerungen zu minimieren.
4. Resolution: Wenn das Ereignis höherer Gewalt vorübergehend ist, kann der Vertrag wieder aufgenommen werden, sobald das Ereignis vorüber ist und sich die Lage normalisiert hat. Hält das Ereignis jedoch über einen längeren Zeitraum an (im Vertrag oft als 60 oder 90 Tage definiert), hat jede Partei das Recht, den Vertrag ohne Vertragsstrafe zu kündigen.

Welche Grenzen hat “Force Majeure”?

Es ist wichtig zu beachten, dass nicht jedes unerwartete Ereignis als “Force Majeure” gilt. Beispielsweise werden wirtschaftliche Schwierigkeiten, wie ein plötzlicher Anstieg der Rohstoffkosten, in der Regel nicht als “Force Majeure” angesehen, da sie zum normalen Geschäftsrisiko gehören. Darüber hinaus muss die “Force Majeure” Klausel ausdrücklich in den Vertrag aufgenommen werden, andernfalls können sich die Parteien nicht darauf berufen.

Zudem muss die Partei, die sich auf “Force Majeure” beruft, nachweisen, dass das Ereignis tatsächlich ausserhalb ihrer Kontrolle lag und sie unmittelbar daran gehindert hat, ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Wenn das Ereignis vernünftigerweise vorhersehbar oder vermeidbar war, kann die Berufung auf “Force Majeure” abgelehnt werden.

“Force Majeure” ist ein wichtiges Konzept im Rohstoffhandel, das Schutz vor den vielen unvorhersehbaren Faktoren bietet, die den Welthandel stören können.